Auf der vergangenen Sitzung des Kreistages am Mittwoch, 23. März 2016, informierte der Landrat uns Kreisrät*innen über die aktuellen Entwicklungen im Bereich Flucht und Asyl (das macht er übrigens zu jeder Sitzung).
Wurden zum Ende des zurückliegenden Jahres noch zwischen 100 bis 150 Flüchtlinge pro Woche durch die Landesdirektion Sachsen nach Mittelsachsen zugewiesen, sind es seit Beginn des Jahres nur noch etwa 25 bis 50 Menschen pro Woche. Es sind damit nur etwa 10 bis 15 Prozent der annommen und immer wieder nach Außen kommunizierten Zahlen. Prognosen für April und darüber hinaus gibt es aktuell keine. Das BAMF (Bundesamt für Migration und Flucht) wird erst im Sommer neue Zahlen herausgeben. Traditionell kommen im Sommer mehr Flüchtende nach Europa, da unter anderem die Flucht über das Mittelmeer wieder möglich ist, da dieses dann wieder ruhiger geworden ist und eine Überfahrt aus Sicht der Flüchtenden sicherer ist.
Hier ein paar ausgewählte Zahlen im Überblick. Die gesamte Übersicht können Sie hier herunterladen.
Am kommenden Mittwoch berät der Kreistag Mittelsachsen den von der SPD/GRÜNEN-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen eingebrachten Antrag zur Entwicklung eines Integrationskonzeptes sowie eines jährlich vorzulegenden Integrationsberichtes.
Sozialdemokraten und Grüne fordern in ihrem Antrag die Erarbeitung eines mittelsächsischen Integrationskonzeptes bis Ende 2015. Zusätzlich zur Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften sollen Kriterien für eine verstärkte dezentrale Unterbringung erarbeitet werden. Mittelsachsen hier mit weitem Abstand das Schlusslicht im Freistaat Sachsen. „Nur ca. 8 % aller Flüchtlinge sind in Wohnungen untergebracht. In allen anderen Landkreisen sind es mindestens ein Viertel, in vielen sogar die Hälfte und mehr“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Axel Buschmann.
Neben der Unterbringung steht eine Integrationsstrategie im Mittelpunkt der Forderungen sowie eine sozialen Betreuung. „Integration kann nur gelingen, wenn man sich um die Flüchtlinge intensiv kümmert und ihnen Angebote schafft. Hierzu zählt neben der Betreuung auch ausreichend Angebote für den Spracherwerb bereitzustellen“, sagt das grüne Fraktionsmitglied Sebastian Walter weiter.
Homann/Günther: „Inhalte und Chemie stimmen!“
Nach intensiven Beratungen bei SPD und GRÜNEN in der vergangenen Woche ist die Entscheidung klar: Die Kreisrätinnen und Kreisräte beider Parteien bilden im neuen Kreistag Mittelsachsen eine gemeinsame Fraktion und sind damit die zweitstärkste Kraft. Leitziele der gemeinsamen SPD/GRÜNE-Kreistagsfraktion sollen der Erhalt der sozialen Infrastruktur, die ökologische Modernisierung der Region sowie die Fortentwicklung des Landkreises zu einer wissensbasierten Technologieregion Mittelsachsen sein. So wolle man gemeinsam gute Arbeitsplätze und eine hohe Lebensqualität schaffen und der Abwanderung in die großen Städte und andere Regionen entgegenwirken.
