Homann/Günther: „Inhalte und Chemie stimmen!“
Nach intensiven Beratungen bei SPD und GRÜNEN in der vergangenen Woche ist die Entscheidung klar: Die Kreisrätinnen und Kreisräte beider Parteien bilden im neuen Kreistag Mittelsachsen eine gemeinsame Fraktion und sind damit die zweitstärkste Kraft. Leitziele der gemeinsamen SPD/GRÜNE-Kreistagsfraktion sollen der Erhalt der sozialen Infrastruktur, die ökologische Modernisierung der Region sowie die Fortentwicklung des Landkreises zu einer wissensbasierten Technologieregion Mittelsachsen sein. So wolle man gemeinsam gute Arbeitsplätze und eine hohe Lebensqualität schaffen und der Abwanderung in die großen Städte und andere Regionen entgegenwirken.
Henning Homann, Kreisvorsitzender der SPD Mittelsachsen, erklärt dazu: „SPD und GRÜNE wollen beide einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und ökologisch entwickelten Landkreis Mittelsachsen. Da ist eine Zusammenarbeit nur folgerichtig. Gemeinsam können wir außerdem besser den Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler erfüllen, weil wir an Einfluss gewinnen. Die gemeinsame Fraktion wird die konstruktive Politik der vergangenen Legislatur fortsetzen, aber auch den Finger in die Wunde legen, sollte das notwendig sein.“
Wolfram Günther, Kreisvorsitzender der mittelsächsischen Grünen, führt dazu aus: „Nach mehreren Gesprächen mit Vertretern verschiedener Parteien haben wir uns für eine Zusammenarbeit mit der SPD im Kreistag entschieden. Nicht nur die meisten Übereinstimmungen in den inhaltlichen Fragen haben uns zu diesem Schritt bewogen. Auch die verlässliche Zusammenarbeit mit der SPD in der letzten Legislatur wie auch die Vertrauensbasis bei den handelnden Personen sprechen dafür, die Kräfte zu bündeln. So können auch wir Grüne mit vier Kreisräten unsere Positionen in den Ausschüssen des Kreistages konstruktiv einbringen.“
Am vergangenen Montag (14. Juli 2014) hatten die Verhandlungsdelegationen beider Parteien die Eckpfeiler der neuen Fraktion abgesteckt. Am Freitag (18. Juli 2014) gaben die Kreisräte und Gremien von SPD und Grünen abschließend grünes Licht für das Zusammengehen im Kreistag. Am Montag, dem 21. Juli 2014, wird die neue SPD/GRÜNE-Kreistagsfraktion gegenüber dem Landratsamt angemeldet.
Mit der Bildung der Fraktionsgemeinschaft verschieben sich auch die Gewichte im neuen Kreistag: So sind SPD/GRÜNE (16 Sitze, 62.479 Stimmen bei der Kreistagswahl) fortan zweitstärkste Fraktion vor der Fraktion DIE LINKE (16 Sitze, 62.222 Stimmen). Mit den veränderten Kräfteverhältnissen im Kreistag verschiebt sich je ein Sitz im Verwaltungs- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Technik und Umwelt von der CDU-Fraktion zur SPD/GRÜNE-Fraktion hinüber. Die inhaltlichen Prioritäten für die kommende Amtszeit bis 2019 sollen bis zum Jahresende in einem Arbeitspapier der Fraktion fixiert werden.
